Rumäniens Glücksspielbehörde berät über umfassende Reformen

Rumäniens Glücksspielbehörde ONJN hat ihren Beratungsrat für den 18. November um 11:00 Uhr zu einer Sitzung über umfassende Reformen des Glücksspielsektors einberufen.

Die Tagesordnung umfasst die Entwicklung eines nationalen Programms zur Behandlung von Spielsucht, Selbstausschlussverfahren, die Bekämpfung illegalen Online-Glücksspiels sowie die Aufzeichnung von Spielertransaktionen in landbasierten Spielstätten.

"Die Diskussionen werden sich auf die Entwicklung eines nationalen Programms zur Behandlung von Spielsucht, die notwendigen gesetzlichen Änderungen in diesem Bereich und die Auswirkungen neuer Vorschriften auf die Organisation und den Betrieb von Glücksspielaktivitäten konzentrieren", erklärte die ONJN.

Die Sitzung ist Teil einer umfassenden Überprüfung der nationalen Glücksspielgesetzgebung, die ONJN-Präsident Valentin-Ioan Tomescu angeordnet hat.

Das Ziel sei es, "Ordnung in den gesamten regulatorischen Rahmen zu bringen", hieß es in einer ersten Reformankündigung der Behörde.

Die Reformbemühungen folgen auf einen Bericht des rumänischen Rechnungshofs für die Jahre 2019 bis 2023, der schwerwiegende Schwächen bei der Lizenzaufsicht, den Genehmigungsgebühren und der Steuerüberprüfung aufdeckte.

Der Audit offenbarte regulatorische Verbindlichkeiten in Höhe von 630 bis 900 Millionen Euro.

Stasya Yautodzyeva, Leiterin der Analyseabteilung bei der 4H Agency, sagte, die Sitzung reagiere auf Branchenbedenken, die seit Monaten ungelöst seien.

"Seit Mai haben zwei große Handelsverbände (AOPJNR und AOJND) formelle Konsultationen über inkonsistente regulatorische Auslegungen und die Folgen der durch die Notverordnung Nr. 7/2026 eingeführten Änderungen gefordert", so Yautodzyeva.

Die Reform habe den Gemeinden eine größere Kontrolle über das landbasierte Glücksspiel gegeben, was zu Unsicherheiten bei lokalen Genehmigungen, Lizenzverlängerungen, Gebühren nach Spielautomatenverboten, Schließungen von Spielstätten und unterschiedlichen lokalen Verfahren führe.

Diese Schwierigkeiten würden durch Mängel innerhalb der ONJN verstärkt, fügte sie hinzu und verwies auf unzureichende finanzielle und technische Aufsicht sowie eine übermäßige Abhängigkeit von Betreiberberichten, die in staatlichen Audits während der Jahre 2025 bis 2026 festgestellt wurden.

Yautodzyeva sagte, die Ernennung von Tomescu biete eine Gelegenheit, ungelöste Fragen zum Selbstausschluss, Offshore-Glücksspiel und zur Durchsetzung anzugehen.

"Die November-Konsultation könnte ein wichtiger Schritt zur Wiederherstellung des Dialogs und der regulatorischen Klarheit werden, aber ihr Wert wird von konkreten Ergebnissen abhängen", sagte sie.

"Rumänien bleibt ein attraktiver, aber instabiler Glücksspielmarkt, der noch immer mit den Folgen regulatorischer Versäumnisse und aufeinanderfolgender gesetzlicher Änderungen zu kämpfen hat."

Die Führungswechsel bei der ONJN fanden vor dem Hintergrund politischer Prüfungen der Leistung der Behörde und Fragen zu ihrer Fähigkeit, lizenzierte Betreiber zu überwachen, glücksspielbezogene Einnahmen einzuziehen und die institutionelle Integrität zu wahren, statt.

Premierminister Ilie Bolojan ernannte Tomescu am 21. August und ersetzte damit Vlad-Cristian Soare, der sagte, er habe keine Erklärung für seine Entlassung erhalten.

Separate Korruptionsermittlungen gegen ehemalige leitende ONJN-Mitarbeiter haben den Schaden verstärkt.

Die Behörde kündigte an, auch über die Entwicklung und Umsetzung eines Rahmenregulativs für Online-Aktivitäten, Fixed-Odds-Wetten und landbasiertes Glücksspiel zu beraten.

Die Konsultationen sollen es ermöglichen, Probleme aus mehreren Perspektiven zu untersuchen und Lösungen zu erarbeiten, die in "kohärente legislative und administrative Maßnahmen" umgesetzt werden können.

Für die Überarbeitung der Gesetzgebung wurde keine Frist bekannt gegeben.